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Gravel Herrmann Sari
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Das Recht am eigenen Bild

Jedes Handy hat mittlerweile eine brauchbare Kamera. Digitalkameras sind handlich und überall einsatzbereit. Fotos können schnell und digital aufgenommen werden. Diese enormen technischen Entwicklungen ziehen einige Gefahren nach sich. Zu schnell werden dann private Fotos über das Internet einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Eine Bereitstellen beispielsweise über Facebook dauert nur wenige Sekunden. Besonders verletzend ist die immer wieder festzustellende Verbreitung von Intimfotos. Es ist oft ohne fachliche Hilfe kaum möglich, derlei Material einer öffentlichen Zuschaustellung wieder zu entziehen. Bei ausländischen Providern kann es auch für einen Anwalt schwer werden, eine Beseitigung schnell durchzusetzen.

Grundsätzlich muss es nicht geduldet werden, Fotomaterial von sich veröffentlichen zu lassen.

Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere Ausgestaltung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Geregelt ist im Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (Kunsturhebergesetz), dass eine Bildveröffentlichung grundsätzlich einer Einwilligung bedarf. Nur bei Personen mit bestimmtem Bekanntheitsgrad kann die Einwilligungserfordernis entfallen. Etwas anderes gilt weiterhin Landschaftsaufnahmen, wenn die einzelne Person nur als Beiwerk einer Landschaftaufnahe aufgenommen wird. Auch können bestimmte Menschenansammlungen wie etwa Demonstrationszüge fotografiert und dann auch veröffentlicht werden.

Die Grenzen einer Einwilligungserfordernisses sind fließend und führen im Einzelfall zu erheblichen Auseinandersetzungen.

In Ausnahmefällen reicht es nicht nur, einen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch durchzusetzen. Vielmehr kommen bei massiven Persönlichkeitsverletzungen auch Schmerzensgeldansprüche in Betracht. Die Rechtsprechung zur Berechtigung und Höhe eines Schmerzensgeldes variiert stark.

Im Kunsturhebergesetz existiert eine eigene Strafvorschrift, die für eine Verbreitung eines Fotos ohne Einwilligung eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe vorsieht.

Wir beraten zu sämtlichen Fragen rund um Fotoveröffentlichungen und klären die möglichen Vorgehensstrategien mit Ihnen ab.

 

RAe Gravel & Herrmann - Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft - Münster