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Abmahnung wegen Filesharing - Abzocke?

Betroffene, die eine Abmahnung durch die in diesem Bereich tätigen Kanzleien wie z.B. Waldorf, Kornmeier & Partner, Nümann + Lang, Rasch Rechtsanwälte, FAREDS oder Bindhardt Fiedler Zerbe erhalten sind - unabhängig davon ob der Verwurf zutrifft - häufig schockiert über die Höhe der geforderten Pauschalsumme zur Abgeltung aller Ansprüche des jeweiligen Rechteinhabers.Die Pauschalsumme unterscheidet sich dabei nach Kanzlei oder Werk - also Film, Album oder einzelne Musiktitel - und liegt bei einem Musiktitel häufig bei 450 € bei einem Film oder Album werden sogar bis zu 1.200 € gefordert.

Ist das Abzocke?

Hier muss klar zwischen dem subjektiven Gefühl und dem juristischen Anspruch unterschieden werden. Aus juristischer Sicht muss klar gesagt werden: Wenn die Ermittlung des Anschlussinhabers fehlerfrei erfolgt ist, dann hat der Rechteinhaber in der Regel einen Anspruch und ist berechtigt die Abmahnung auszusprechen. Da es sich bei dem Pauschalbetrag um ein Vergleichsangebot handelt, steht es dem Rechteinhaber frei, welche Summe er fordert. Klar gesagt werden muss, dass die geforderten Pauschalbeträge nicht aus der Luft gegriffen sind, sondern gemessen an einigen Gerichtsentscheidungen, niedriger sind als das was, die Kanzleien fordern könnten.

Aus SIcht des Anschlussinhabers stellt sich die Angelegenheit häufig - verständlicherweise - anders da. Die Zahlung von 450 € für den Download/Upload eines einzelnen Musiktitels, der z.B. bei Itunes ca. 1 € kosten würde, erscheint völlig unverhältnismäßig. Ähnlich ist die Lage bei Filmen. Statt ca. 10 - 20 € soll der Anschlussinhaber nun zwischen 600 - 1000 € zahlen.Besondere Gefahren ergeben sich beim Vorwurf des DOwnload von Samplern / Compilations wie z.B. den German Top 100 Single Charts, Bravo Hits, "The Dome" oder Future Trends. Da hier häufig nicht der Download der kompletten Datei, sonder einzelne Titel abgemahnt werden, drohen für Betroffene nicht nur Forderungen von einmalig 450 €, sondern die Forderungen können sich schnell auf mehrere tausend Euro summieren!

Was ist also zu tun?

Die Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden! Ob man sie nun als Abzocke empfindet oder nicht: Wenn der Anschluss fehlerfrei ermittelt wurde, dann besteht eine Vermutung gegen den Anschlussinhaber, dass er für den Verstoß verantwortlich ist.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass der Anschlussinhaber den Verstoß selbst nicht begangen haben muss. Falls er durch fehlende Sicherungspflichten Dritten den Verstoß ermöglicht hat, dann haftet er auch. Die Abmahnung sollte daher - unter Wahrung der Fristen - einem spezialisierten Rechtsanwalt vorgelegt werden. Dieser kann vorbeugende Maßnahmen - auch gegen Doppelabmahnungen oder Folgeabmahnungen - einleiten und anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls Anhaltspunkte identifizieren, die - im günstigsten Fall - die Ablehnung einer Zahlung komplett rechtfertigen oder die Forderung reduzieren.