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Gravel Herrmann Sari
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
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Rechtsgebiete

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht erfasst u.a. ein Vorgehen gegen unlautere geschäftliche Handlungen. Für Unternehmen, Kaufleute und wirtschaftliche Interessenverbände stellt das Wettbewerbsrecht einen wichtigen Rechtsrahmen dar, da aufgrund der weit auszulegenden Merkmale ein Großteil der geschäftlichen Handlungen wettbewerblich relevant ist.

Ziel des Wettbewerbsrechtes ist es - wie das Wort es schon sagt - Regeln zu setzen, die einen fairen Wettbewerb unter den in einer Branche tätigen Anbietern zu gewährleisten.

Hierzu werden im Wettbewerbsrecht verschiedenen Regeln aufgestellt, die von allen Mitbewerbern eingehalten werden müssen. Diese Regeln betreffen z.B. die Grenzen "erlaubter" Werbung, Koppelungsverbote: also die unzulässige Verknüpfung von Hauptware mit einem weiteren Produkt - dessen Absatz gefördert werden soll - zu einem Angebot. Ein Beispiel hierfür ist Kaffee mit Frühstücksbrettchen.

Ebenfalls untersagt ist der sog. "Behinderungswettbewerb": Hier kann als Beispiel der Verkauf von Ware unter dem Einstandpreis genannt werden.

Einen sehr weiten Regelungskreis erfasst das Verbot des "Vorsprung durch Rechtsbruch". Dieses wettbewerbsrechtliche Verbot greift häufig dann ein, wenn ein Anbieter nicht die gesetzlichen Vorgaben einhält. Naturgemäß eröffnet sich hier ein weites Feld von möglichen Verstößen, der durch das Internet stark erweitert wurde. So kann z.B. ein unrichtiges Impressum, eine fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung - also Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben einen solchen Wettbewerbsverstoß begründen.

wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen haben durch den E-Commerce in den letzten Jahren stark zugenommen. Insbesondere bei Ebay und anderen Verkaufsplattformen wie z.B. Amazon werden Abmahnungen häufig ausgesprochen. Umso wichtiger ist es für Shopbetreiber hier bereits präventiv tätig zu werden und den Shop durch einen qualifizierten Rechtsanwalt auf mögliche Verstöße im Vorfeld überprüfen zu lassen.

Auch im Bereich des Marketings treten häufig wettbewerbsrechtliche Fragestellungen auf. Insbesondere das "Koppelungsverbot" oder auch unzulässige Werbeversprechen können hier auftreten.

Wir beraten Anbieter im Internet z.B. ebay-Shop-Inhaber bei der Ausgestaltung der Internetpräsenz sowie Geschäftsleute hinsichtlich wettbewerbsrechtlicher Fragestellungen.

 

RAe Gravel & Herrmann - Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft - Münster