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Gravel Herrmann Sari
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Rechtsgebiete

Presserecht

Das Presserecht betrifft im wesentlichen die Berichterstattung in der Presse (Rundfunk, Fernsehen, Zeitung etc.), die für  betroffene Privatpersonen und Unternehmen erhebliche Konsequenzen haben kann. Neben dem öffentlichen Ansehen birgt Berichterstattung auch die Gefahr erheblicher wirtschaftlicher Nachteile.

Verfassungsrechtlich garantiert ist die Presse-/Meinungsfreiheit. Allerdings ist auch diese nicht grenzenlos gewährleistet, sondern muss gegen die Rechte des Betroffenen abgewogen werden. Die Rechte des Betroffenen sind z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Unternehmerpersönlichkeitsrecht.

Beeinträchtigungen der vorgenannten Rechte sind daher nur durch das sog. öffentliche Informationsinteresse zu rechtfertigen. Im Grundsatz gilt: Je intensiver die Rechtsbeeinträchtigung umso höher muss das öffentliche Informationsinteresse sein.

Weiter hat die Presse bei einer Berichterstattung die sog. journalistische Sorgfalt zu berücksichtigen.

Die Abwägung der jeweiligen Rechte ist am konkreten Einzelfall orientiert und selbstverständlich überschreitet die Presse gelegentlich die Grenzen der zulässigen Berichterstattung. In der Praxis begegnen uns hier Fälle der unzulässigen identifizierbaren Berichterstattung z.B. im Zusammenhang mit Straf-/Ermittlungsverfahren, Verletzungen des Rechts am eigenen Bild oder dem Namensrecht. Auch die Grenzen des Äußerungsrechts werden überschritten. Insbesonder auch Prominente aus Politik, Kultur und Gesellschaft sind von unzulässiger Berichterstattung betroffen

Da Berichterstattung mittlerweile regelmäßig auch im Internet veröffentlicht wird und hierdurch über einen lange Zeitraum auffindbar ist, ist das Handlungsbedürfnis Betroffener deutlich erhöht.

Im Fall von rechtswidriger Berichterstattung stehen dem Betroffenen Unterlassungs-/Beseitigungsansprüche, Anspruch auf Gegendarstellung und/oder Widerruf, Schadensersatzanspruch oder ggfls. Schmerzensgeld / Geldentschädigung zu.

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