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Gravel Herrmann Sari
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
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Rechtsgebiete

Markenrecht

Die Marke als eigener Wert im Wirtschaftsleben hat in letzten Jahren konstant an Relevanz zugenommen. Entsprechendes zeigt sich in der Zunahme markenmotivierter Unternehmensakquisition. Häufig ist festzustellen, dass bei größeren Firmen der Markenwert mehr als 50 % des Unternehmenswertes ausmacht. Insoweit ist nachvollziehbar, dass immer nachhaltiger ein Markenschutz betrieben wird. Geschützt werden Bezeichnungen von Waren und Bezeichnungen von Unternehmen und Urheberrechtswerken - sprich Produkten. Schutzgegenstand ist die Kennzeichnungskraft eines Zeichens.

Gerade im Internet sind Anbieter daran interessiert, durch die Nutzung von Marken Aufmerksamkeit zu erzielen. Speziell die juristische Bewertung markenrechtlicher Fragen wie die Nutzung fremder Marken durch sog. Weiß-auf-Weiß-Schrift, Metatags, Anzeigen (z.B. Google Adwords) oder Leerangebote in eBay-Shops führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten.

Wichtig in diesem Zusammenhang: Der Schutz einer Marke entsteht in der Regel nicht von selbst, sondern erst durch Anmeldung und Eintragung der Marke beim Deutschen Marken- und Patentamt. Voraussetzung für die Eintragung einer Marke ist dabei zunächst, daß die Marke eintragungsfähig ist; d.h. das sie die notwendige Unterscheidungskraft zu anderen Marken besitzt. Weiter ist erforderlich, daß kein "Freihalteinteresse" besteht. Hier sollen allgemeine Begriffe geschützt werden, die häufig verwendet und daher "frei" bleiben müssen, um die Allgemeinheit nicht Ansprüchen von Markeninhabern auszusetzen. Diese Voraussetzungen sind aufgrund der Vielzahl von bereits eingetragenen Marken insbesondere bei neuen "Wortmarken" schwer zu erfüllen. Einfacher ist da die Eintragung einer Bildmarke oder auch einer kombinierten "Wort/Bildmarke" Hier tritt - wie der Begriff schon sagt - noch ein Bild hinzu. Die Unterscheidungskraft ist naturgemäß leichter herzustellen.
Eine weitere Voraussetzung ist natürlich, daß die Marke nicht bereits für einen anderen eingetragen wurde. Allerdings ist nicht bereits jede eingetragene Marke für den gewünschten Zweck vergeben. Marken werden für bestimmte Klassen eingetragen; d.h. eine Marke kann - vereinfacht gesagt - für ein anderes Produkt oder eine andere Dienstleistung dennoch verwendet werden, wenn die bereits eingetragene Marke für die Klasse nicht eingetragen ist. Eine ausführliche Recherche vor der Anmeldung ist daher zwingend erforderlich!

Neben der Eintragung einer Marke bei dem Deutschen Marken- und Patentamt besteht - zusätzlich - die Eintragung einer europäischen Marke. Auch ein weltweiter Schutz von Marken ist möglich.

Weiter sollte stets auf die Laufzeiten des Markenschutzes geachtet werden. So ist z.B. in Deutschland eine Marke zunächst 10 Jahre nach Eintragung geschützt. Die Schutzzeit kann nach Ablauf verlängert werden.

Neben eingetragenen Marken können Marken auch durch Ihre Bekanntheit Schutz erlangen. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn eine Marke bei einem gesetzlichen normierten Teil der Bevölkerung eine ausreichende Bekanntheit erlangt hat und einem Unternehmen / Hersteller / Dienstleister zugeordnet wird. Dies wäre z.B. sicherlich bei Mercedes-Benz der Fall. Daneben gibt es auch sogenannte "Weltmarken", die so bekannt sind, daß sie von sich aus schutzfähig sind: z.B. Coca-Cola.

Die Bekanntheit einer Marke kann jedoch auch lokal begrenzt sein und dadurch in einem gewissen Gebiet oder einer Stadt Schutz erlangen.

Markeninhaber können sich gegen die unrechtmäßige Benutzung Ihrer Marke - insbesondere auch im Internet - durch Abmahnung wehren. Daneben können auch Ansprüche auf (zukünftige) Unterlassung, Schadenersatz geltend gemacht werden.

Dies passiert häufig bei Verstößen von Shop-Betreibern oder privaten Verkäufern bei Ebay, die sich des Umfang des Markenschutzes häufig nur unzureichend bewusst sind.

Die Verfolgung von Markenrechtsverletzungen geschieht häufig auch auf Messen. Hier werden häufig Produkte präsentiert, die das jeweilige Markenrecht verletzen. Auch hier besteht nicht selten eine fehlende Kenntnis, daß die Marke geschützt ist.

Wir vertreten Sie in allen Bereichen des Markenrechtes, von der Markenanmeldung bis zur Prüfung von Markenverletzungen. Wir vertreten Sie in außergerichtlichen Abmahnverfahren und einstweiligen Verfügungsverfahren.

 

RAe Gravel & Herrmann - Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft - Münster