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Gravel Herrmann Sari
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Internetrecht

Unter der Begrifflichkeit Internetrecht lassen sich sämtliche rechtlichen Probleme erfassen, die im Zusammenhang mit der Verwendung des Internets stehen.

Im Bereich des Zivilrechtes müssen zum Teil alte Vorschriften neue technische Sachverhalte erfassen. Die Frage eines Vertragsschlusses erhält durch die Nutzung des Internets eine ganz neue Bedeutung. Es stellt sich die Frage nach dem Zugang einer elektronischen Willenserklärung, Zugangshindernissen, eines Vertragsschlusses im Zusammenhang mit sog. Dialern, Mehrwertediensten, der Anwendung von allgemeinen Regeln für den E-Commerce. Streitig ist immer wieder die Haftungsfrage im Zusammenhang mit Phishing, Pharming. Kenntnis der von der Rechtsprechung entwickelten Beweislastgrundsätze im Vertragsverhältnis Kunde und Bank ist bedeutend.

Das Urheberrecht erhält im Internet eine ganz neue Relevanz. Durch „Copy & Paste“ können schnell und einfach ganze Dateien vervielfältigt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wann Urheberrechtsschutz greift, ob beispielsweise eine Homepage einen solchen umfangreichen urheberrechtlichen Schutz erhalten kann.

Auch das Markenrecht erfährt im Internet z.B. durch Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Handeln von Domains eine erhebliche Aktualität. Neuere verfahrensrechtliche Vorgehensweisen wie die Stellung eines sogenannten Dispute-Eintrages vor der Denic e.G. sind zu prüfen.

Die Persönlichkeitsrechte des einzelnen werden massiv durch Bewertungsportale beeinträchtigt. Anbieter wie spickmich.de für Lehrkräfte sowie jameda.de, docinside.de und esando.de für Mediziner werden aufgerufen und können gerade im medizinischen Bereich erhebliche berufliche Konsequenzen auslösen. Im Bereich Gastronomie werden Bewertungsportale wie qype.de oder restaurant-kritik.de aufgerufen, bevor eine Reservierung getätigt wird. Eine unsachliche Kritik erhält so eine massive wirtschaftliche Bedeutung.

Selbstverständlich werden auch die neueren Entwicklung im Bereich Web 2.0 / Social Media begleitet. Im Zusammenhang mit neuen Kommunikationsplatformen wie z.B. Facebook, Twitter oder Foursquare enstehen in kürzester Zeit neue juristische Fragestellungen, die auch insofern schwierig sind, da die technische Dimension erfasst werden muss. Aufgrund der Ausbildung und Erfahrung der Kanzlei sind wir hier stets auf dem neuesten Stand.

Ein wichtiges Beratungsfeld stellt auch der Bereich des Online-Marketing dar. Hinsichtlich des Suchmaschinenmarketings (SEM) z.B. Google Adwords oder ausgefallenen Werbeformen wie dem Viral Marketing stellen sich fortlaufend neue Fragestellungen hinsichtlich der juristischen Zulässigkeit. Dies gilt insbesondere auch für Werbeformen und Suchmaschinenoptimierung (SEO) z.B. Metatags oder Weiß-auf-Schrift , die sich im juristischen Grenzbereich befinden und auch wettbewerbsrechtlich relevant werden können. In diesen Teilbereich fallen selbstverständlich auch Fragestellung hinsichtlich des zulässigen Versands von Newslettern im Gegensatz zu unerwünschten Zusendungen von Spam.

Ein weiterer wichtiger Teilbereich ist die rechtssichere Ausgestaltung eines Impressums von Webseiten nach dem TMG, die Ausgestaltung von AGB`s mit rechtskonformer Widerrufsbelehrung. Generell werden die juristischen Anforderungen an Onlineshops z.B. bei Ebay oder die Anforderungen an Amazon tendenziell unterschätzt.

Wir beraten sie gern zu allen Facetten des Internetrechtes.

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