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Gravel Herrmann Sari
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Stand: 23.05.2012

Wettbewerbsrecht / Internetrecht

Abmahnung von Frauenärzten / Gynäkologen durch die Verbraucherzentrale NRW wg. des Angebots einer Ultraschalluntersuchung als Krebsvorsorge

Der Spiegel berichtet heute, dass die Verbraucherzentrale NRW mit der Abmahnung von Frauenärzten / Gynäkologen begonnen hat, die eine Ultraschalluntersuchung der Eierstöcke als Krebsversorge anbieten. Bei der gegenständlichen Untersuchung handele es sich um eine sog. IGel-Leistung, dass heisst die Kosten müssen von den Patienten selbst getragen. Die Untersuchung sei medizinisch umstritten und daher seien Informationen / Werbeaussagen auf Internetauftritten unlautere Werbung.

Ob die Abmahnung tatsächlich berechtigt ist, ist nach unserer Auffassung stark vom Einzelfall abhängig. Insbesondere muss die Beschreibung der Untersuchung auf der jeweiligen Homepage überprüft werden. Gynäkologische Praxen sollten daher möglichst schon vorab ihre Homepage in rechtlicher Hinsicht überprüfen lassen um einer eventuell sogar berechtigten Abmahnung vorzubeugen.

Dies gilt selbstverständlich nicht nur für die Frauenärzte: Das Werberecht für Ärzte und Mediziner weist einige Besonderheiten auf, die insbesondere in Internetauftritten und anderen Informationsmaterialien beachtet werden sollten.