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Gravel Herrmann Sari
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Abmahnungen Baseprotect UG bezgl. German Dance Charts

Nach aktuellen Erkenntnissen werden derzeit Urheberrechtsverletzungen wegen Werke aus den German Official Dance Charts Top 50 abgemahnt.

Bekannt sind Abmahnungen, die sich auf einzelne Werke der German Top 50 ODC, Stand 12.04.2010 beziehen, so die Titel „L'Amour Toujours“ von Brisby & Jingles und „Give into the bass“ von Crew7.

Bei der Baseprotect UG handelt es sich um ein Unternehmensgesellschaft. Seit 01.11.2008 ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen in Kraft. Danach kann eine Unternehmergesellschaft gegründet werden (Mini-GmbH), die dann regelmäßig mit dem Zusatz „UG haftungsbeschränkt“ im Geschäftsverkehr aufzutreten hat. Entscheidender Unterschied zu einer GmbH ist das Nichterfordernis der Einlageerbringung von 25.000,00 Euro im Rahmen der Gründung.

Welche konkreten technischen Mittel zur Erlangung von Beweismaterial genutzt werden, kann bisher noch nicht beurteilt werden.

Die Baseprotect UG verlangt über die Kanzlei Fuhrmann, Wallenfels aus Frankfurt eine Pauschalsumme von 450,00 Euro für den illegal upgeloadeten Track.

Wie in jedem Abmahnfall sind die üblichen Fragen zu prüfen:

  • Besteht eine wirksame Verwertungskette vom Künstler hin zu dem Rechteinhaber, der Baseprotect UG?
  • Liegt eine ordnungsgemäße Bevollmächtigung vor?
  • Ist die IP richtig zugeordnet?
  • Hat der Anschlußinhaber den Upload zu verantworten? Liegt ein sog. Fall der Störerhaftung vor? Haben minderjährige Kinder den Download veranlasst?
  • Läßt sich ein einfach gelagerter Fall im Sinne des § 97a Abs. 2 UhrG darstellen?
  • Wurden weitere Werke anderer Rechtsinhaber aus den German Top 50 ODC heruntergeladen mit der Folge weiterer Kettenabmehnungen.

Auch in diesen Fällen ist ein schnelles Handeln erforderlich. Ein schlichtes Abwarten ist regelmäßig nicht der richtige Weg. Lassen Sie sich anwaltlich beraten bei der Prüfung des konkret vorgeworfenen Urheberrechtsverstoß und bei der etwaig abzufassenden Erklärung.

 

RAe Gravel & Herrmann - Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft - Münster